Neue psychoaktive Stoffe

Eine große Herausforderung der Drogen- und Suchtpolitik ist das Auftreten neuer psychoaktiver, synthetischer Stoffe, die gelegentlich auch als „Designerdrogen“, "Research Chemicals"  oder „Legal Highs“ bezeichnet werden.

Die harmlos wirkenden Produkte enthalten meist Betäubungsmittel oder ähnlich wirkende chemische Wirkstoffe in unterschiedlicher Konzentration, die auf den bunten Verpackungen nicht ausgewiesen werden. Konsumenten rauchen, schlucken oder schniefen die Produkte zu Rauschzwecken. Dem BKA wurden Fälle aus ganz Deutschland bekannt, in denen es nach dem Konsum dieser Produkte zu teilweise schweren, mitunter lebensgefährlichen Intoxikationen kam. Die meist jugendlichen Konsumenten mussten mit Kreislaufversagen, Ohnmacht, Psychosen, Wahnvorstellungen, Muskelzerfall bis hin zu drohendem Nierenversagen in Krankenhäusern notfallmedizinisch behandelt werden.

Parlament und Länderkammer beschließen Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Bundestag und Bundesrat haben am 22.09.2016 und 14.10.2016 den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz – NpSG), auch Legal Highs genannt, beschlossen.

Zuvor fand am 06.07.2016 im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine Expertenanhörung zum Gesetzentwurf statt. Die verschiedenen Gesundheits- und Sicherheitsexperten machten deutlich, dass die "Legal Highs" nicht harmlos sind. Sie unterstützten die Bemühungen der Bundesregierung, gegen die Verbreitung von "Neuen Psychoaktiven Stoffen" vorzugehen.

Der Gesetzentwurf sieht ein weitreichendes Verbot des Umgangs mit neuen psychoaktiven Stoffen (NPS) und die Strafbarkeit vor allem des Handeltreibens mit und Inverkehrbringens von NPS vor. Dabei bezieht sich das Verbot erstmals auf ganze Stoffgruppen. Ziel des Entwurfs ist es, die Verbreitung von NPS zu bekämpfen und so ihre Verfügbarkeit als Konsum- und Rauschmittel einzuschränken. Damit soll die Gesundheit der Bevölkerung und des Einzelnen, insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, vor den häufig unkalkulierbaren und schwerwiegenden Gefahren, die mit dem Konsum von NPS verbunden sind, geschützt werden.

Das Gesetz ist am 26.11.2016 in Kraft getreten.

Jede Droge ist gefährlich. Das gilt gerade auch für die vielen aus ausländischen Drogenküchen auf den deutschen Markt gespülten sogenannten Legal Highs. Sie gaukeln als ‚Kräutermischungen‘ oder ‚Badesalze‘ eine vermeintliche Harmlosigkeit vor, die sie allerdings nicht haben. Mit dem NPS-Gesetz kann der Staat nun besser gegen die Händler dieser gesundheitsgefährlichen Stoffe vorgehen.

Marlene Mortler, Drogenbeauftragte der Bundesregierung

Onlinebefragung zu neuen psychoaktiven Substanzen: Konsummuster und -erfahrungen

Interessante Einblicke in die Konsummuster und -erfahrungen von Nutzerinnen und Nutzern neuer psychoaktiver Substanzen bieten die Ergebnisse der von Juni bis September 2011 erfolgten Onlinebefragung zum Thema "Legal Highs". Die Untersuchung wurde vom Centre for Drug Research der Goethe-Universität Frankfurt durchgeführt und vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert. 860 Personen im Alter zwischen 13 und 73 Jahren füllten den Fragebogen vollständig aus. Zu den zentralen Ergebnissen gehört, dass die Konsumierenden von so genannten "Legal High"-Produkten in aller Regel bereits davor über Erfahrungen mit dem Konsum illegaler Drogen verfügten und sich des kurz- und langfristigen gesundheitlichen Risikos bewusst waren. Auch wenn die Konsumierenden überdurchschnittlich häufig ihre Freizeit in der Partyszene (Clubs und Diskotheken) verbringen, so erfolgt der Konsum der Substanzen doch weit überwiegend in privaten Wohnungen.

Das Centre for Drug Research (CDR) an der Universität Frankfurt am Main führt aktuell wieder eine Umfrage zu ‚Legal Highs’ unter Konsumierenden durch. Mit dieser Umfrage sollen Erkenntnisse über die Erfahrungen von Konsumierenden mit diesen Substanzen gewonnen werden, um diese dann zur Entwicklung von Präventionsangeboten zu nutzen. Diese Umfrage ist Teil des EU-Projekts „SPICE II Plus“ unter Leitung von PD Dr. Volker Auwärter am Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Freiburg.

Veröffentlichung der Ergebnisse des EU-Projekts „SPICE und andere synthetische Cannabinoide“

Das von 2010 bis 2012 durchgeführte Projekt „SPICE and andere synthetische Cannabinoide“ wurde durch die EU Kommission im Rahmen des Förderprogramms „Drogenprävention und Information (DPIP)“ mit Mitteln in Höhe von etwa 400.000 Euro gefördert und vom BMG mit 60.000 € unterstützt. Auf der Basis eines multidisziplinären Netzwerkes aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten (Deutschland, Österreich, Polen, Finnland) sowie der Schweiz wurden Nachweismethoden für synthetische Cannabinoide und toxikologische Risikoprofile für diese Substanzen erstellt sowie sozialwissenschaftliche Fragestellungen (Prävalenz, User-Profile, psychosoziale Auswirkungen) beantwortet. Mit der Website legal-high-inhaltsstoffe.de wurde eine attraktive Plattform geschaffen, auf der neben den Ergebnissen des Monitorings Warnhinweise bezüglich der besonderen Gefahren dieser Wirkstoffe abrufbar sind. Dort sind auch ein Flyer für potentielle Konsumierende von neuen psychoaktiven Substanzen und eine Broschüre für Fachkräfte der Drogenprävention  mit Strategien für eine effektive Präventionsarbeit  verfügbar. Detaillierte Ergebnisse finden Sie im Kurzbericht zum Projekt sowie dem Artikel „Synthetische Cannabinoide. Forensische Relevanz und Interpretation analytischer Befunde“ von Volker Auwärter et al. in der Zeitschrift „Rechtsmedizin“(2012, Heft 4, S. 259-269) .

EU stärkt Frühwarnsystem & Risikoanalyse

Mit einem neuen Legislativpaket stärkt die Europäische Union sein Frühwarnsystem und die Risikoanalyse bei Neuen psychoaktiven Stoffen. Beispielsweise wird die Fähigkeit zur schnellen Reaktion auf Bedrohungen der Gesundheit und Sicherheit für die Bevölkerung verbessert. Die Rechtsvorschriften treten zum 22. November 2017 in Kraft.

Die Gesetzgebung umfasst ein stärkeres EU-Frühwarnsystem (EWS) und einen schnelleren Risikobewertungsprozess. Die neuen Vorgaben sind eine Reaktion auf den wachsenden NPS-Markt und folgen einem Vorschlag der Europäischen Kommission.

Die neue Gesetzgebung behält den derzeitigen dreistufigen Ansatz bei der Reaktion auf NPS bei – frühe Warnung, Risikobewertung und Kontrollmaßnahmen - und stärkt gleichzeitig bestehende Prozesse erheblich, indem die Datenerhebungs- und -bewertungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden. Zudem werden mit dem neuen Verfahrens kürzere Fristen eingeführt.

Im Jahr 2016 wurden 66 NPS zum ersten Mal über das EU-Frühwarnsystem ermittelt - mehr als ein Stoff pro Woche. Das EWS überwacht derzeit mehr als 620 neue psychoaktive Stoffe im Vergleich zu rund 350 im Jahr 2013.

  • Verordnung über den Informationsaustausch über und ein Frühwarnsystem und Risikobewertungsverfahren für neue psychoaktive Stoffe  Link

  • Richtlinie die neue psychoaktive Stoffe der Definition von "Drogen" unterstellt Link