Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen

Die UN-Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs - CND) ist das zentrale drogenpolitische Gremium der Vereinten Nationen. Unter anderem entscheidet sie über die Kontrolle und Einstufung von Suchtstoffen und ihren Vorläufersubstanzen. Die Suchtstoffkommission trifft sich jährlich, um die Leitlinien der globalen Drogenpolitik zu diskutieren.

 

61. Sitzung der UN-Suchtstoffkommission (CND) 2018

Die 61. Sitzung der UN-Suchtstoffkommission fand vom 12. bis 16. März 2018 in Wien statt.

Die Sitzung wurde überschattet von einer Auseinandersetzung über die zukünftige Ausrichtung der globalen Drogenpolitik. Bei der Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem (UNGASS) im Jahr 2016 waren Fortschritte hinsichtlich der Ausgewogenheit und Schwerpunkte der globalen Drogenpolitik erzielt worden, die in einem Abschlussdokument festgehalten wurden. Diese Übereinkunft wurde von einigen Staaten im gesamten Verlauf der CND wieder in Frage gestellt. Eine Staatengruppe um die Russische Föderation, Ägypten, Iran und Pakistan strebt eine Rückkehr zu den Zielen der politischen Erklärung und des Aktionsplans aus dem Jahr 2009 an, die 2019 auslaufen werden.
2019 soll in einem für die 62. CND geplanten hochrangigen Ministersegment weiter beraten werden, wie dem Weltdrogenproblem weiter begegnet werden kann. Anlässlich eines von der mexikanischen CND-Vorsitzenden vorgelegten Resolutionsentwurfes führte der beschriebene politische Dissens dazu, dass nur eine auf das notwendige Minimum reduzierte, prozedurale Entscheidung zu den Modalitäten des für die 62. CND geplanten hochrangigen Ministersegments gefunden werden konnte.


Eine von Deutschland im Plenum der 61. CND gehaltene politische Erklärung stellte das im Rahmen der internationalen Diskussionen um die Dogenpolitik oft vernachlässigte Thema “The little members of our society – namely children and young people“ nachdrücklich als Herausforderung für verstärkte Maßnahmen in diesem Bereich heraus. Hierzu erhielt Deutschland positive Rückmeldungen durch eine Vielzahl von anderen Staaten und Nichtregierungsorganisationen.

Deutschland konnte auf der 61. CND zusammen mit dem langjährigen Partnerstaat Thailand durch zwei sehr beachtete Veranstaltungen zu „Alternativer Entwicklung“ dieses Thema noch stärker als ein wichtiges Markenzeichen deutscher globaler Drogenpolitik verankern. In Kooperation mit Malta und Norwegen hat Deutschland darüber hinaus eine weitere viel beachtete Veranstaltung zum Thema „Richtlinien für eine an den Menschenrechten orientierten Drogenpolitik“ durchgeführt.

Im Verlauf der 61. CND wurden zudem weitere 9 VN-Resolutionen im Konsens verabschiedet. Schwerpunkte waren im Jahr 2018 u. a. Themen der öffentlichen Gesundheit wie der Schutz von Kindern gegen Drogenmissbrauch, die Prävention in schulischen Einrichtungen, der Schutz vor Übertragung von HIV/AIDS auf Babys von drogenabhängigen Müttern, schutzbedürftige Gruppen und Stigmatisierung; Themen, die sämtlich, teilweise sehr kontroverse Diskussionen provozierten. Darüber hinaus gab es Resolutionen zum Thema „Alternative Entwicklung“ sowie zum Thema „Stärkung des elektronischen Import- und Exportsystems für psychotrope Stoffe im legalen Handel“.

Der von der WHO zur internationalen Regulierung vorgeschlagene Stoff Carfentanil wurde in die Anlagen I und IV der Drogenkonvention 1961 aufgenommen. Die von der WHO ebenfalls zur internationalen Regulierung vorgeschlagenen Stoffe Ocfentanil, Furanylfentanyl, Acryloylfentanyl, 4-Fluoroisobutyrfentanyl und Tetrahydrofuranylfentanyl wurden in Anlage I des Einheitsübereinkommens von 1961 aufgenommen. Die von der WHO in gleicher Weise vorgeschlagenen Stoffe AB-CHMINACA, 5F-ADB, AB-PINACA, UR-144, 5F-PB-22 und 4-Fluoroamphetamin wurden in Anlage II der Drogenkonvention von 1971 aufgenommen. Die Entscheidungen fielen jeweils mit breiter Mehrheit der VN-Staatengemeinschaft.

60. Sitzung der UN-Suchtstoffkommission (CND) 2017

Vom 13.-17.März 2017 fand die 60. Sitzung der UN-Suchtstoffkommission (CND) in Wien statt.

In diesem Jahr stand unter anderem die Fortsetzung des sogenannten UNGASS-Prozesses auf der Agenda – 2016 fand in New York eine Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen zum Drogenproblem statt (UNGASS). Die deutsche Delegation wurde von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Marlene Mortler geleitet. Neben ihrem Redebeitrag zur Eröffnung der 60. Sitzung sprach sie darüber hinaus bei mehreren Veranstaltungen über Alternativen zum Anbau von Drogenpflanzen.

Außerdem fanden am Rande der Tagung, wie jedes Jahr, eine Reihe bilateraler Gespräche zur Drogenpolitik statt. In ihrem Redebeitrag hat die Drogenbeauftragte sehr deutlich auf die Bedeutung des Schutzes der Menschenrechte in der Drogenpolitik hingewiesen und die massenhaften außergerichtlichen Tötungen von Drogenabhängigen und vermeintlichen Drogendealern auf den Philippinen kritisiert.

Während der 60. CND wurden 12 Resolutionen zu Drogenthemen im Konsens verabschiedet. Das Herzstück war dabei ein Entwurf der norwegischen CND-Vorsitzenden über die Modalitäten der VN-Debatte zur internationalen Drogenpolitik im Jahre 2019. Weitere Schwerpunktthemen waren u. a. Vorläuferchemikalien, Prävention, Finanzierung von HIV/AIDS-Programmen, Transitstaaten und Neue Psychoaktive Substanzen (NPS).

In einer von Deutschland anlässlich der 60. CND in Kooperation mit Thailand, Peru, Kolumbien sowie UNODC ausgerichteten Veranstaltung zum Thema „Human Security and the Rule of Law: Alternative Development’s contribution to the 2030 Agenda for Sustainable Development“ betonte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, dass eine Bewertung alternativer Entwicklungsmaßnahmen im Drogenbereich (AE) allein am Maßstab, ob sich die Anbauflächen reduziert habe, nicht nachhaltig sei. Sie appellierte an die VN-Mitgliedstaaten, den Erfolg von Programmen der AE zuvorderst an Entwicklungsindikatoren auszurichten. AE-Programme müssten darüber hinaus mit der Stärkung staatlicher Institutionen einhergehen. Auch die weiteren von Deutschland anlässlich der 60. CND ausgerichteten Veranstaltungen mit den Titeln „Brandenburg Forum on Drugs and Development Policies“ und „Monitoring and measuring the impact of AE“ konzentrierten sich schwerpunktmäßig auf die Thematik AE.

60. CND plenary session 13.03.2017

Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND plenary session 13.03.2017

60. CND plenary session 13.03.2017

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND plenary session 13.03.2017

Marlene Mortler  (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung) und Sorin Oprea (Direktor der Rumänischen Anti-Drogen Agentur)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND plenary session 13.03.2017

Sitzungspause

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND plenary session (continued) 14.03.2017

Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND plenary session 13.03.2017

Teilnehmer 60. CND 2017

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event : Human security and the rule of law

Suwaphan Tanyuvardhana (Justizminister Thailand)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event : Human security and the rule of law

Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung)

Quelle: © arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event: Broadening the scope of development within the United Nations drug policy framework

von links: William Brownfield (US Unterstaatssekretär für Internationale Drogen- und Strafverfolgungsangelegenheiten) und Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event

Carmen Masias (Direktorin DEVIDA Peru),  Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung), und Ihre königliche Hoheit Prinzessin Bajrakitiyabha Mahidol (Thailand)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event

Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung) und Teilnehmer

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event: Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters

Teilnehmer des Abendempfangs in der Residenz des deutschen Botschafters

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte

60. CND Side Event: Abendemfpang Residenz des deutschen Botschafters

Marlene Mortler (MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung), Werner Sipp (Präsident INCB) und Alexis Goosdeel (Direktor EMCDDA)

Quelle: arnoldmike.com/Drogenbeauftragte