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26.11.2020

Statement der Drogen­be­auf­tragten der Bundes­regierung zum Jahresbericht

Es gilt das gesprochene Wort.

Jahresbericht der Drogenbeauftragten 2020

Statement Daniela Ludwig, MdB

Es ist mir eine Freude, Ihnen heute meinen Jahresbericht vorstellen zu dürfen. Dieser Bericht unterscheidet sich nicht nur optisch, sondern auch inhaltlich von den Drogen- und Suchtberichten der vorherigen Jahre.

Es geht mir heute weniger darum, Ihnen detailliert darzustellen, wieviel von welcher Droge konsumiert wird, was an Drogen sichergestellt wird und wie viele Menschen behandelt werden.

Über all diese Fragen berichte ich kontinuierlich, immer wenn es neue Daten gibt.

Heute geht es mir um etwas Anderes: Ich habe Ihnen hier in der BPK vor gut einem Jahr nicht nur einen offenen Austausch auch mit kritischen Stimmen in der Drogenpolitik zugesagt, sondern auch Offenheit und Transparenz bezüglich meiner Arbeit selbst.

Und genau deswegen möchte ich Ihnen heute Bericht erstatten über meine Arbeit als Drogenbeauftragte und Ihnen vorstellen, was sich in dieser Zeit drogen- und suchtpolitisch im Bund getan hat.

Damit Sie die von mir gesetzten Schwerpunkte besser einordnen können, einige zentrale Entwicklungen zum Suchtmittelkonsum.

Den größten Schaden richten von allen Drogen nach wie vor der Tabak- und Alkoholkonsum an – und das mit Abstand.

Ich sage nur: 127.000 Tabaktote im Jahr – so die neue Zahl aus dem Tabakatlas 2020, den das Deutsche Krebsforschungszentrum und ich kommende Woche vorstellen werden. Dies sind mindestens 6.000 Tote mehr als bei der letzten Erhebung und jeder Einzelne ist einer zu viel!

Und doch gibt es mit Blick auf diese Substanzen Hoffnung, denn die Entwicklung geht ganz klar in die richtige Richtung: Wir sehen bei Tabak und Alkohol einen Rückgang der Konsumentenzahlen in allen erfassten Altersgruppen vor (12-65 Jahre).

Das ist ein deutlicher Beweis dafür, dass Gesundheitspolitik etwas erreichen kann, dass Prävention wirkt!

Man muss konstatieren, dass die Probleme, die uns illegale Drogen machen, nicht kleiner werden sondern größer:

  • Wir haben nach wie vor zu viele drogenbedingte Todesfälle.
  • Wir haben steigende Konsumenten und Behandlungszahlen, und zwar gerade, wenn es um Cannabis geht.
  • Und wir müssen davon ausgehen, dass noch nie so viele illegale Drogen auf unserem Markt unterwegs waren wie heute.
  • Das betrifft Kokain, und es betrifft auch die Vielzahl synthetischer Drogen, die wir unter der Überschrift Neue psychoaktive Stoffe zusammenfassen.

Suchtgefahren gehen nicht nur von Stoffen aus, sondern zunehmend auch von anderen Angeboten: Glücksspiel ist definitiv in Vordringen und digitale Anwendungen, insbesondere Games, mit Suchtpotenzial, sind es auch. Noch vor Weihnachten gibt es dazu neue Zahlen, die einen Anstieg ganz klar belegen werden.

Vor diesem Hintergrund lautet die Botschaft nach einem Jahr im Amt für mich ganz klar: Wir haben viel zu tun – und zwar viel zu viel, um uns in kraftraubenden Debatten über die Legalisierung einzelner Stoffe zu verzetteln!

Ob eine Änderung des Betäubungsmittelrechts bei Cannabis etwas zum Positiven oder zum Negativen ändern würde, wird bei uns, aber auch international extrem unterschiedlich bewertet. Ich kann Ihnen deshalb sagen: Bei diesem Thema wird es in dieser Legislaturperiode in keine Richtung für irgendetwas eine Einigung geben. Statt unsere Kraft jetzt in diese Debatte zu stecken, muss es neben einer wirkungsvollen Bekämpfung von Strukturen der Organisierten Kriminalität darum gehen, die Lücken in der Prävention zu schließen, suchtgefährdete Menschen früher zu erreichen und die, die schon konsumieren, vor dem Absturz zu bewahren – Prävention, Frühintervention und Schadensminderung sind die Stichworte. Und auf diesen Spielfeldern haben wir in den letzten 12 Monaten wirklich etwas erreicht! Zunächst einmal haben wir es geschafft, unsere Suchthilfe, also die Versorgung Suchtkranker, stabil durch die Corona-Pandemie zu bringen. Denn klar ist, Beratungsangebote müssen erreichbar bleiben. Suchtkliniken müssen weiterarbeiten. Angebote wie die Substitution müssen erhalten bleiben, 7 Tage die Woche, bundesweit. Das war und das ist ein Kraftakt, aber wir haben es trotz all der widrigen Umstände gut hinbekommen.

Ehrlich gesagt: Wir haben noch nie so viele Ad-Hoc-Videokonferenzen geführt, noch nie so viele SOS-Mails geschrieben, selten so viel telefoniert. Weil wirklich alle innerhalb kürzester Zeit ihre Regeln ändern mussten: Die Rentenversicherungen, etwa wenn es um die Frage geht, was genau in der Rehabilitation passieren muss, die Gesetzliche Krankenversicherung, die Länder und Kommunen. Aber natürlich auch die Bundesregierung selbst: Zur Sicherung der Substitutionsversorgung hat das BMG innerhalb weniger Tage eine Eilverordnung auf den Weg gebracht, mit der das gesamte Regelwerk an die Sondersituation angepasst wurde. Nun können die Ärzte notwendige Behandlungen für einen längeren Zeitraum verschreiben, sie können sich leichter gegenseitig vertreten und Boten können die Substitutionsmittel Suchtkranken, die in Quarantäne sind, nach Hause bringen. Alle diese Maßnahmen sind wichtiger denn je, denn Sucht macht vor der Pandemie nicht halt, im Gegenteil, Corona destabilisiert Menschen, bringt Familien durcheinander. Corona macht Menschen anfällig für Süchte aller Art.

Unsere Kinder hat die Pandemie besonders getroffen. Und hier spreche ich insbesondere von Kindern, die es zuhause nicht so leicht haben. Auch da mussten wir schnell etwas tun!

Wir haben beispielsweise dafür gesorgt, dass das BMG dem Beratungszentrum KidKit, das bundesweit Kindern suchtkranker Eltern Erste Hilfe leistet, noch in diesem Jahr mit 150.000 Euro unter die Arme greift.

Auch und gerade wegen Corona habe ich mir in diesem Jahr intensiv das Thema Medienkompetenz vorgenommen.

Kinder und Jugendliche haben 2020 viel mehr zu digitalen Medien gegriffen als je zuvor. Während des ersten Lockdowns, lagen die Nutzungszeiten für soziale Medien und Games etwa 70 Prozent höher als zuvor. Höchste Zeit also, den Familien Orientierung zu geben, wie sie mit dem Thema umgehen können.

Als Drogenbeauftragte muss ich einfach schauen, wie wir durch gezielte Maßnahmen vermeiden können, dass der Spaß an Sozialen Medien und Gaming in ein problematisches Suchtverhalten umschlägt. Deswegen habe ich im Sommer die Kampagne „Familie, Freunde, Follower“ mit einfachen, aber klaren und verständlichen Empfehlungen zum Medienkonsum gestartet – aufbauend auf das Know How der Kinder und Jugendärzte.

In den Sozialen Medien, mit Radiospots, mit Flyern und vor allem mit einer ganzen Menge starker Partner – von Staatsministerin Bär, über den Bundeselternrat bis zum Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte.

Auch ein anderes Thema hat einen Coronabezug. Denn dass Raucher schwerer an COVID-19 erkranken, zeigt die Forschung heute klar. 2020 ist es uns endlich gelungen, den Gordischen Knoten bei der Tabakwerbung zu durchschlagen.

Ich habe für dieses Thema wirklich gekämpft – und übrigens auch dafür, Erhitzer und Verdampfer in das Verbot einzubeziehen.

Sie wissen, wie schwer sich gerade die Unionsparteien mit dem Tabakwerbeverbot getan haben. Aber auch da ist wirklich etwas in Bewegung geraten.

Deshalb kann ich jetzt sagen:

In 6 Wochen wird es in Filmen, zu denen Jugendliche Zugang haben, keine Kinowerbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten mehr geben.

Es wird keine kostenlose Abgabe bei Veranstaltungen mehr geben und man wird diese Produkte auch nicht mehr verlosen oder als Preis aussetzen können. Auch im Internet werden sich die letzten Werbefenster schließen. Dass die Außenwerbung für Zigaretten noch ein Jahr mehr und für Erhitzer und E-Zigaretten noch zwei bzw. drei Jahre Zeit hat, sind Wehmutstropfen, aber sie machen den Kompromiss nicht zu einem schlechten. So viel Realitätssinn habe ich.

Der Kompromiss ist auch deswegen ein guter, weil er – und das haben viele gar nicht gesehen – auch eine umfassende Regulierung für E-Zigaretten vorsieht. Ab dem 1. Januar gelten nämlich auch bei nikotinfreien E-Zigaretten – und die machen einen großen Teil des Marktes aus – die hohen Standards für Inhaltsstoffe, die wir bisher nur bei nikotinhaltigen Liquids hatten. Damit ist Schluss mit Shake and Vape-Produkten, mit denen der Gesundheitsschutz bei E-Zigaretten zuletzt großflächig umgangen wurde.

Und noch etwas möchte ich für 2020 auf der Habenseite verbuchen: Wir haben in diesem Jahr ein richtig großes Paket zur Cannabisprävention auf die Straße gebracht, gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Ich habe es schon gesagt: Immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene konsumieren Cannabis. Und immer mehr von ihnen landen deswegen in der Klinik. Auch die Behandlungszahlen zu Cannabis finden Sie in diesem Bericht. Deswegen gibt es jetzt erstmalig eine ganze Toolbox für die Cannabisprävention in den Schulen – abgestimmt mit den Ländern und umfassend evaluiert.

Wir haben vor wenigen Wochen mit www.cannabispraevention.de ein neues Onlineportal geschaffen. Und wir haben die Kampagne „Mach dich schlau!“ in den Sozialen Medien gestartet.

Denn Prävention funktioniert heute nicht nur über Flyer, Fachliteratur und Workshops, sie funktioniert, indem wir Jugendliche in ihren Lebenswelten abholen. Und wir alle wissen, welche große Rolle soziale Medien, Chats und Youtube für die Kids spielen.

Wir müssen sie genau dort erreichen – nicht mit erhobenem Zeigefinger, sondern mit wissenschaftlich fundierten, sachlichen Fakten rund um das Thema Cannabiskonsum. Und das tun wir und werden es auch im kommenden Jahr fortsetzen.

Aber in der Drogenpolitik gehen die Baustellen natürlich nicht aus. Deswegen möchte ich Ihnen jetzt skizzieren, was ich mir für die kommenden Monate vorgenommen habe:

Und da beginne ich streng chronologisch. Am 2. Dezember ist das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im Kabinett. Auch daran haben wir lange gearbeitet, gemeinsam mit allen Bundesressorts, vor allem mit dem BMFSFJ und dem BMG.

Wir setzen mit dem Gesetz schon einmal einen großen Block der Empfehlungen der Arbeitsgruppe „Kinder psychisch und suchtkranker Eltern“ um. Hier nur mal drei Punkte:

  • Kinder und Jugendliche sollen in Zukunft die Möglichkeit haben, selbst zum Jugendamt zu gehen, wenn ein Problem besteht -  ohne Kenntnis und Zustimmung der suchtkranken Eltern.
  • Die betroffenen Familien sollen viel früher und unkomplizierter erzieherische Hilfen erhalten können als bisher und zwar weit bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist.
  • Und in Zukunft sollen Ärzte – die der Kinder und die der Eltern  sowie das Jugendamt endlich so zusammenarbeiten als säßen sie alle in einem Haus. Konkret heißt das, dass zum Beispiel Fallbesprechungen möglich werden, die nicht nur einen einzelnen, sondern die ganze Familie adressieren. Das ist ein Riesenschritt!

Und das ist nur ein kleiner Teil der Maßnahmen die wir auf den Weg bringen. Ich sage es ganz offen, dass wir bei diesem Thema, dass für mich eine Herzensangelegenheit ist, mitten in der Pandemie jetzt diesen Schritt vorankommen, hätte ich in den vergangenen Monaten nicht geglaubt.

Vorankommen möchte ich weiter noch bei der Prävention.

Wenn alles glattgeht, haben wir im kommenden Jahr 1,8 Mio. Euro mehr für die Alkoholprävention im Haushalt.

Angehen möchte ich aber auch die blinden Flecken auf der Präventionslandkarte. Und dabei geht es mir nicht um Landstriche, sondern um Problemfelder.

Stichwort Kokain und Co. Bisher kümmern wir uns in Deutschland in der Verhaltensprävention vor allem um die legalen Drogen, um Cannabis und ein Stück weit um Crystal Meth. Leider berichten mir aber sowohl die Polizei als auch die Suchthilfe, dass heute auch Kokain in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Mit „Elite-Droge“ hat der Stoff, der auf dem Markt unterwegs ist, leider nicht mehr viel zu tun. Deshalb müssen wir da ran! Wir werden uns im kommenden Jahr ganz genau anschauen, wer genau in Deutschland kokst bzw. dafür besonders ansprechbar ist und wie man an diese Gruppe von Menschen am besten rankommt. Und dann geht es mit ganz gezielten Maßnahmen los.

Vom ersten Tag im Amt habe ich gesagt: Schadensminimierung muss in der Drogen- und Suchtpolitik in Deutschland eine noch bedeutendere Rolle spielen. Davon bin ich heute umso mehr überzeugt. Weil es eben nicht realistisch ist, immer gleich die Abstinenz anzupeilen. Und weil wir als Gesellschaft viel erreichen können, wenn wir Suchtkranke mit ihren Beweggründen und Problemen ernstnehmen. Deswegen kämpfen wir im Moment als deutsche EU-Ratspräsidentschaft für eine neue europaweite Dogenstrategie, in der nicht nur die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, sondern eben auch die Prävention, die Frühintervention und die Schadensminderung gleichberechtigte Prioritäten der Europäischen Drogenpolitik sind.

Ich kann zusagen, dass ich auch kommendes Jahr viel Energie in das Thema Substitution stecken werde. Ich arbeite mit der Aidshilfe, JES und Akzept gemeinsam an der Initiative 100.000 Substituierte. Ich habe einen Runden Tisch mit der Ärzteschaft initiiert und werde diesen in den nächsten Monaten fortsetzen.

Da wird es ganz konkrete Schritte mit der Bundesärztekammer geben, um mehr Ärzte für die Substitution zu gewinnen.

Ich werde weiter mit allen Kassenärztlichen Vereinigungen darüber reden, mit welchen konkreten Schritten sie ihrem – zugegebener Maßen nicht ganz einfachen - Versorgungsauftrag bei der Substitution gerecht werden können.

Substitution ist das eine, Naloxon das andere. Ich habe dieses Jahr gesagt, nachdem wir wieder Drogentotenzahlen im vierstelligen Bereich vorstellen mussten, wir müssen auch Laien mit Naloxon ausstatten, und zwar bundesweit. Und das werden wir tun. Der gerade abgeschlossene Modellversuch in Bayern zeigt, dass das funktioniert. Deswegen wird es Anfang nächsten Jahres eine Ausschreibung für ein Naloxon-Modellprojekt geben, mit dem wir über die Suchthilfeeinrichtungen bundesweit Drogenabhängige und ihre Angehörigen im Umgang mit dem Medikament Naloxon schulen wollen. Denn und das muss uns bewusst sein, Naloxon kann bei Überdosierungen Leben retten!

Ich habe zu Anfang geschildert, dass wir bei der Tabakprävention wirklich etwas erreicht haben, die Zahl der Tabaktoten aber weiter steigt – von 121.000 auf 127.000. Das mag für Sie paradox klingen, hat aber damit zu tun, dass man am Rauchen eben nicht nach 10, sondern erst nach 30 oder 40 Jahren stirbt. Und weil das so ist, möchte ich viel mehr Menschen dafür gewinnen, den Schritt in ein rauchfreies Leben zu schaffen. Ein großer Teil der Raucherinnen und Raucher will das, doch viele schaffen es nicht alleine. Deswegen arbeiten mein Team und ich im Moment mit Hochdruck an einem dicken Paket zum Rauchausstieg. Arbeitstitel: „rauchfrei leben“.

Als kleinen Vorgeschmack können Sie sich die Kampagne „Tu es für alle!“ der Barmer Ersatzkasse aus diesem Herbst anschauen: Mein Ziel ist – und wir werden sehen, was mir an dieser Stelle in den kommenden Monaten noch gelingt, die Akteure des Gesundheitssystems dazu zu bringen, ihre Kräfte und Maßnahmen bei diesem Thema zu bündeln. Denn auch ich will, dass wir uns in Deutschland bei der Raucherquote in Zukunft engagiertere Ziele setzen. Die Niederlande machen es vor, Rauchfrei bis 2040. Sowas sollten wir als gutes Beispiel nehmen und sollte uns ein Ansporn sein!

Lassen Sie mich zum Schluss noch Folgendes sagen:

2020 stand von Anfang bis Ende im Zeichen der Corona-Pandemie.

Das laufende Jahr hat suchtkranke Menschen genauso wie die Suchthilfeeinrichtungen vor immense, teilweise dramatische Herausforderungen gestellt. Gerade sie brauchen es, dass wir als Gemeinschaft trotz Abstandsregeln und Kontaktsperren zusammenzuhalten und zusammenzurücken. Dazu gehört nicht nur, auf den nächsten im Bus, auf dem Weg zur Arbeit oder Schule acht zu geben, sondern auch die Schwächsten in unserer Gesellschaft, die schon vor der Corona-Pandemie stark betroffen waren, mitzunehmen.

Die Agenda in der Drogen- und Suchtpolitik steht in diesen Tagen ganz klar im Zeichen der Coronakrise. Und das bedeutet, wir müssen dafür sorgen, dass Beratung, Vor-Ort-Hilfe und Behandlung auch während der Pandemie zur Verfügung stehen. Wir müssen das Risiko schwerer Coronaverläufe senken, durch Rauchprävention und sofortigen Rauchstopp. Wir müssen die, die unter den Folgend der Pandemie am meisten leider, besser unterstützen – und das sind gerade die Kinder suchtkranker Eltern. Wir müssen, weil gerade für Jugendliche das Risiko eine Medienabhängigkeit zu entwickeln, zurzeit so groß ist wie nie zuvor, besser vorbeugen und Familien mit klare Empfehlungen zum Mediennutzen zur Seite stehen. Und wir werden dafür sorgen, dass schwerstabhängige Opiatkonsumenten in Zukunft bundesweit das Nasenspray Naloxon nutzen können. Weil es jetzt mehr denn je zu Überdosierungen kommen kann und Naloxon erwiesener Maßen Leben rettet.

Vielen Dank dafür und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!