Angebotsreduzierung und Strafverfolgung

Für Substanzen mit bewusstseinsverändernder Wirkung (psychotrope oder psychoaktive Substanzen) gelten gesetzliche Beschränkungen. Deutschland hält sich bei der Beurteilung der Legalität von Suchtstoffen an die Drogenkonventionen der Vereinten Nationen.

Darüber hinaus bestehen in Deutschland nationale Regelungen. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) begrenzt den Einsatz einiger Betäubungsmittel auf medizinisch-therapeutische Anwendungen, etwa in der Schmerzmedizin, und verbietet andere grundsätzlich. Dem BtMG unterliegen Opioide (wie Morphin und Heroin), Kokain, Cannabis (Marihuana, Haschisch), Amphetamine und Methamphetamin (wie Crystal Meth) und Halluzinogene (etwa LSD). Durch Verordnungen zur Änderung der Anlagen des BtMG werden regelmäßig weitere Stoffe unterstellt.

Da mit dem BtMG nur einzelne Substanzen verboten werden können, stellt das Vorgehen gegen Neue psychoaktive Stoffe (NPS) eine besondere Herausforderung dar. 

Mit dem im November 2016 in Kraft getretenen Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) werden erstmals in Deutschland nicht Einzelstoffe, sondern umfassendere Stoffgruppen verboten, welche eine Vielzahl von Einzelsubstanzen umfassen.

Drogenhandel ist ein wesentlicher Bestandteil und eine der wichtigsten Einnahmequellen international organisierter Kriminalität. 

In Deutschland ist die Bekämpfung der Drogenkriminalität - im Sinne einer konsequenten und nachhaltigen Strafverfolgung - Aufgabe der Polizei der Bundesländer und des Bundeskriminalamtes (BKA). Im Bereich der Bekämpfung der international organisierten Drogenkriminalität wirken auch die Generalzolldirektion und das Zollkriminalamt (ZKA) mit. Das BKA ermittelt in Fällen des international organisierten Drogenhandels von besonderer Bedeutung.

Darüber hinaus wird jährlich ein Bundeslagebild zu den Entwicklungen und Trends der Drogenkriminalität in Deutschland verfasst. Dieses fasst die aktuellen polizeilichen Erkenntnisse zur Drogenkriminalität in Deutschland zusammen und basiert auf Auswertungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), der Falldatei Rauschgift (FDR), des Informationssystems der Polizei (INPOL-Personendatei) und des polizeilichen Informationsaustauschs.

Der Handel mit Drogen im Internet (Darknet/Deepweb/Clearnet) ist innerhalb der letzten Jahre, so auch 2017, stetig gewachsen und hat sich mittlerweile als fester Vertriebsweg für Drogen etabliert. National wie international werden in regelmäßigen Abständen Plattformen vom Markt genommen sowie Ermittlungen gegen Plattformbetreiber und Anbieter geführt. Der Postversand ist eine der zentralen Voraussetzungen für den Handel mit Drogen im Internet, da über diesen Weg die Drogen zu den Konsumenten gelangen.

Die Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle von ZKA und BKA (GÜS) beim Bundeskriminalamt ist der zentrale Ansprechpartner für Unternehmen und Dachverbände aus dem Chemie- und Pharmabereich, Bindeglied zu den nationalen Genehmigungs-, Überwachungs- und Ermittlungsbehörden sowie zuständige nationale Behörde für den internationalen Informationsaustausch im Grundstoffbereich.

Ziele sind insbesondere die Verhinderung der Abzweigung von Chemikalien für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln, aber auch das Aufspüren von Laboren und die Identifizierung von Tätern. Darüber hinaus werden Analysen, Lageberichte und Statistiken gefertigt sowie Sensibilisierungsmaßnahmen im Hinblick auf Abzweigungen für Verbände und Unter nehmen durchgeführt. Neben der Entgegennahme von Verdachtsmeldungen werden von der GÜS relevante Informationen ausgewertet, angereichert, bewertet und ggf. an die zuständigen Stellen im In- und Ausland weitergeleitet.

Die Bekämpfung des Drogenhandels dient der Reduzierung des Angebots illegaler Drogen.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 weist einen Anstieg der von der Polizei erfassten drogenbezogenen Delikte gegenüber 2016 um 9,2 % auf 330.580 Fälle aus. Den größten Anstieg gab es bei Kokain und Crack (+18,7 %), gefolgt von Cannabis (+12 %) sowie Heroin (+2,6 %). Neben Verstößen gegen das Betäu- bungsmittelgesetz (BtMG) wurden 2017 erstmals auch 495 Straftaten erfasst, die das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) betreffen.

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