Präventionsgesetz

Ziel des Präventionsgesetzes ist es, den allgemeinen Gesundheitszustand zu verbessern und Krankheiten zu vermeiden, bevor sie entstehen. Die Regelungen des Gesetzes verpflichten die Krankenkassen zu einer entsprechenden Leistungserbringung im Bereich der Primärprävention und Gesundheitsförderung. Mit diesen Leistungen soll zum einen jeder Einzelne dabei unterstützt werden, sich gesundheitsbewusst zu verhalten. Zum anderen sollen insbesondere die Verantwortlichen in den Lebenswelten unterstützt werden, gesundheitsfördernde Strukturen aufzubauen, um das Verhalten entsprechend zu beeinflussen und den Einzelnen zu gesundheitsorientierten Entscheidungen zu motivieren.

Die Prävention von Suchterkrankungen ist ein Querschnittsthema mit vielen Anknüpfungspunkten im Präventionsgesetz: 

  • Um gezielt Interventionen in den Lebenswelten der Menschen, also in Kitas, Schulen, Städten und Gemeinden ebenso wie in Betrieben und Pflegeeinrichtungen, zu unterstützen, sieht das Präventionsgesetz eine Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger, der privaten Krankenversicherung, von Bund und Ländern und weiterer relevanter Akteure unter dem Dach der Nationalen Präventionskonferenz vor. Diese Nationale Präventionskonferenz hat im Februar 2016 die ersten trägerübergreifenden Bundesrahmenempfehlungen zu Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten mit den drei Zielen „Gesund aufwachsen“, „Gesund leben und arbeiten“ sowie „Gesund im Alter“ verabschiedet, die für alle Leistungsträger und Verantwortlichen in den Lebenswelten wegweisend sind. Die Prävention von Suchterkrankungen ist bei allen drei Zielen integraler Bestandteil. 

  • Die Handlungsfelder und Kriterien für Leistungen der Krankenkassen zur primären Prävention und Gesundheitsförderung werden vom GKV-Spitzenverband im sogenannten „Leitfaden Prävention“ für alle Krankenkassen verbindlich festgelegt. Dabei wird auch wissenschaftlicher Sachverstand aus der Suchtforschung einbezogen. Bei der Entwicklung der Handlungsfelder und Kriterien berücksichtigt der GKV-Spitzenverband auch die bislang vom Kooperationsverbund gesundheitsziele.de entwickelten Ziele im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention. Zwei der insgesamt neun Gesundheitsziele dienen der Suchtprävention: Tabakkonsum reduzieren und Alkoholkonsum reduzieren. Zu den Leistungen der Krankenkassen gehören zum Beispiel Kurse zur Förderung des Nichtrauchens für den Einzelnen. Die Suchtprävention ist aber auch ein übergreifendes Thema im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung und in den nicht-betrieblichen Lebenswelten, etwa indem das Selbstbewusstsein von Kindern in der Kita gestärkt wird, um späteren Gefährdungen widerstehen zu können. 

  • Auch die Gesundheitsuntersuchungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene können zukünftig gezielt die Prävention von Suchterkrankungen unterstützen, indem der untersuchende Arzt verstärkt ein Augenmerk auf die gesundheitlichen Belastungen und Risiken des Einzelnen hat wie beispielsweise einen riskanten Alkoholkonsum oder das Rauchen. Die Ärztin oder der Arzt kann dann entsprechend beraten und eine Präventionsempfehlung geben, etwa für einen Kurs zur Förderung des Nichtrauchens. Alle vier Jahre wird die Umsetzung des Präventionsgesetzes mit dem Präventionsbericht der Nationalen Präventionskonferenz dokumentiert und evaluiert. Auf Grundlage des ersten Präventionsberichts, der dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 1. Juli 2019 vorzulegen ist und seiner anschließenden Beratung im Deutschen Bundestag, sollen Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes erarbeitet werden.