Neue psychoaktive Stoffe

Jede Droge ist gefährlich. Das gilt gerade auch für die vielen aus ausländischen Drogenküchen auf den deutschen Markt gespülten sogenannten Legal Highs. Sie gaukeln als ‚Kräutermischungen‘ oder ‚Badesalze‘ eine vermeintliche Harmlosigkeit vor, die sie allerdings nicht haben. Mit dem NPS-Gesetz kann der Staat nun besser gegen die Händler dieser gesundheitsgefährlichen Stoffe vorgehen.

Marlene Mortler, Drogenbeauftragte der Bundesregierung

Neue psychoaktive Stoffe (NPS) sind synthetische Substanzen, die in ihrer Wirkung bekannten Substanzen wie Cannabis, Ecstasy oder Amphetaminen ähneln, aber zum Teil eine deutlich höhere Potenz haben.
Die Produkte werden verharmlosend als "Räuchermischungen", "Badesalze" o.ä. angeboten. Gezielte Veränderungen der chemischen Struktur ermöglichen es, kontinuierlich neue Stoffe auf den Markt zu bringen. Konsumierende rauchen, schlucken oder schniefen die Produkte zu Rauschzwecken.

Die größten Stoffgruppen sind synthetische Cannabinoide und synthetische Cathinone (Amphetaminderivate). Meist ist bei den NPS weder die Zusammensetzung der Wirkstoffe noch deren Menge bekannt. Daher ist der Konsum mit nicht zu kalkulierenden Risiken verbunden. Neben kurzfristigen negativen Folgen drohen auch schwere, mitunter lebensgefährliche, gesundheitliche Beeinträchtigungen. Die jährlich vom BKA veröffentlichten Daten zu den drogenbedingten Todesfällen zeigen, dass NPS auch zu tödlichen Intoxikationen führen können.

Parlament und Länderkammer beschließen Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Bundestag und Bundesrat haben am 22.09.2016 bzw. 14.10.2016 den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz – NpSG) beschlossen. Am 26.11.2016 ist das NpSG in Kraft getreten.

Das Gesetz sieht ein weitreichendes Verbot des Erwerbs, Besitzes und Handelns mit NPS und eine Strafbarkeit der Weitergabe von NPS vor. Dabei bezieht sich das Verbot in Ergänzung zum einzelstofflichen Ansatz des BtMG erstmals auf ganze Stoffgruppen und umfasst damit bereits etwa zwei Drittel der erhältlichen Stoffe.

Gegenwärtig wird geprüft, Stoffgruppen zu erweitern oder weitere Stoffgruppen aufzunehmen, um noch mehr NPS zu erfassen. Ergebnisse einer begleitenden Evaluation des Gesetzes werden 2019 erwartet.

EU stärkt Frühwarnsystem & Risikoanalyse

Mit einem neuen Legislativpaket stärkt die Europäische Union sein Frühwarnsystem und die Risikoanalyse bei Neuen psychoaktiven Stoffen. Beispielsweise wird die Fähigkeit zur schnellen Reaktion auf Bedrohungen der Gesundheit und Sicherheit für die Bevölkerung verbessert. Die Rechtsvorschriften treten zum 22. November 2017 in Kraft.

Die Gesetzgebung umfasst ein stärkeres EU-Frühwarnsystem (EWS) und einen schnelleren Risikobewertungsprozess. Die neuen Vorgaben sind eine Reaktion auf den wachsenden NPS-Markt und folgen einem Vorschlag der Europäischen Kommission.

Die neue Gesetzgebung behält den derzeitigen dreistufigen Ansatz bei der Reaktion auf NPS bei – frühe Warnung, Risikobewertung und Kontrollmaßnahmen - und stärkt gleichzeitig bestehende Prozesse erheblich, indem die Datenerhebungs- und -bewertungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden. Zudem werden mit dem neuen Verfahrens kürzere Fristen eingeführt.