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Internationale Entwicklungszusammenarbeit

Weder ein sogenannter „Krieg gegen Drogen“ noch ein Bruch des Drogenkontrollregimes der Vereinten Nationen ist nach Auffassung der Bundesregierung der richtige Weg aus der illegalen Drogenökonomie. Deutschland setzt international Akzente für die Stärkung entwicklungsorientierter Ansätze in der Drogenpolitik. Entwicklungsorientierte Ansätze spielen auch international eine zunehmend wichtige Rolle.

Alternative Entwicklung setzt an den Ursachen des illegalen Anbaus von Drogenpflanzen an. Sie zielt darauf ab, Perspektiven für Menschen in oft abgelegenen ländlichen Regionen zu schaffen. Dadurch werden die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen nachhaltig verbessert und die Abhängigkeit der Kleinbäuerinnen und -bauern vom Drogenpflanzenanbau verringert. Ein menschenrechtsorientierter, geschlechtersensibler und umweltorientierter Ansatz ist dabei wesentlich – dazu zählt auch die enge Einbindung der lokalen Bevölkerung sowie die Stärkung der Rolle der Frau.

Gemeinsam mit Thailand und Peru hat Deutschland im Rahmen der 64. Sitzung der Commission on Narcotic Drugs (CND) eine Resolution zu Alternativer Entwicklung eingebracht und diese in den gemeinsamen Verhandlungen zur erfolgreichen Annahme durch alle Mitgliedstaaten der CND geführt. Zudem hat Deutschland gemeinsam mit Peru und der UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime) bei der 64. Sitzung der CND eine sogenannte Nebenveranstaltung zum Thema „Opportunities and Challenges for the Role of Development in Drug Control Policies“ durchgeführt, an der viele Mitgliedstaaten der CND sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft teilgenommen haben.

Brücken bauen: Global Partnership on Drug Policies and Development (GPDPD)

Die Drogenbeauftragte ist Schirmherrin des Vorhabens Global Partnership on Drug Policies and Development (GPDPD). Das Vorhaben wird im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) implementiert. Es soll gemeinsam mit interessierten Regierungen und internationalen Partnerorganisationen entwicklungs-, menschenrechts- und gesundheitspolitische Ansätze in der Drogenpolitik fördern. Im Februar 2021 richtete die Drogenbeauftragte gemeinsam mit BMZ und GPDPD sowie den Regierungen der Niederlande, Norwegens, der Schweiz und den Nichtregierungsorganisationen Transnational Institute und International Drug Policy Consortium das etablierte Brandenburg Forum zu Drogen- und Entwicklungspolitik erstmals im Genfer Raum aus. Das Forum zielt darauf ab, die politische Kohärenz zwischen Entwicklungspolitik, Drogenkontrolle und Menschenrechten zu fördern.